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Die Nacht

Interview Wie aus der Querdenker-Szene die neue Partei "Die Basis" entstand

Autoren

Wahlplakat für die Partei Die Basis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Was steckt hinter dem Zusammenschluss der "Querdenker" – und welche Chance hat die neue Partei bei der Bundestagswahl? Bild: Imago | Christian Grube

Eine neue Partei will in den Bundestag: "Die Basis", eine Partei, die aus dem Spektrum der Querdenker-Szene entstanden ist. Was will sie? Welche Wählergruppen spricht sie an? Ein Interview mit der Politikwissenschaftlerin Franziska Deutsch von der Bremer Jacobs University.

Wo ordnet sich die Partei politisch ein?
Die Partei lässt sich noch gar nicht wirklich politisch verorten. Sie sagt, sie sei weder links noch rechts, sondern sachlich. Das ist eine interessante Aussage. Aus wissenschaftlicher Sicht kategorisieren oder klassifizieren wir Parteien häufig in diesem Links-Rechts-Spektrum– abhängig davon, welche Position die Parteien in bestimmten Politikbereichen einnehmen. Bis jetzt wissen wir noch nicht, was die Partei zum Beispiel zum Thema Außenpolitik sagt. Also ist es tatsächlich noch sehr vage und schwer zu beurteilen.

Warum zieht die Partei auch Menschen an, die bis jetzt eher unpolitisch waren?
Ich glaube, dass die Pandemie sehr viele Probleme verursacht hat, die uns noch lange beschäftigen werden. Natürlich wurden die Corona-Maßnahmen in erster Linie eingeführt, um die Pandemie zu stoppen. Vielleicht wurde etwas weniger bedacht, wie man mit den Folgen der Pandemie umgehen kann. Man sagt, dass die Pandemie ein Brennglas ist, das sich auf ohnehin schon existierende Probleme draufgelegt hat. Ich glaube, das sind große, sehr berechtigte Sorgen der Menschen, auf die die etablierten Parteien noch nicht den Fokus gelegt haben.

Auf der anderen Seite hat es schon immer Menschen gegeben, die eine Tendenz zu Verschwörungstheorien haben. In unserer Studie zu den Corona-Mythen sehen wir, dass das ein Querschnitt durch die Gesellschaft ist. Dann fragt man sich, was hält die zusammen? Im Moment sind das die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.

Welche Wählerschaft mobilisiert die Partei "Die Basis"?
Zum einem sicherlich die Nichtwähler. Aber auch Anhänger der AfD und der Grünen, weil in der Partei "Die Basis" sehr diverse Strömungen zusammenkommen. In einer Studie aus dem Jahr 2020 haben sich Kollegen der Universität Basel die Corona-Protestbewegung angeschaut und auch geschaut, wen diese Leute wählen würden. Da kam die AfD mit deutlich über 30 Prozent am besten weg. Die zweitstärkste Partei in Deutschland war "Die Basis" mit ungefähr 18 Prozent. Das heißt, da ist durchaus Wählerpotenzial.
Es gibt Basis-Mitglieder, die sich dem rechtspopulistischen Spektrum zuordnen lassen. Ist die Partei gefährlich?
Das kann ich noch nicht sagen. Dazu hat sich die Partei noch nicht genügend positioniert. "Die Basis" bringt zwei Dinge zusammen: die rechtspopulistischen Elemente, die ganz stark in diese "Wir gegen die"-Richtung gehen. Also: "Wir sind das Volk", das von den korrupten, machtbesessenen Eliten belogen und betrogen wird. Das ist ein Narrativ. Das politische Instrument, um das zu überwinden, ist die Basisdemokratie. Diese basisdemokratischen Elemente finden wir aber beispielsweise auch bei den Grünen. Das ist keine Erfindung der "Basis".

Aber grundsätzlich haben auch Corona-skeptische Menschen in einer Demokratie das Recht, vertreten und gehört zu werden. Das ist aus wissenschaftlicher und aus demokratischer Sicht vollkommen legitim. Aber man muss die Position nicht teilen.
Glauben Sie, dass "Die Basis" bei der Bundestagswahl eine Chance hat?
Ich kann mir allein aufgrund unseres Wahlsystems nicht vorstellen, dass es eine Partei aus dem Stand in den Deutschen Bundestag im September schaffen wird. Das gab es noch nie.

Ich glaube, dass sich unsere politische Diskussion in den nächsten Wochen und Monaten mit fortschreitendem Impferfolg verschieben wird: weg von den Corona-Maßnahmen, hin zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie. Da geht es um die Bekämpfung von Ungleichheit in der Bildung und im sozialen und ökonomischen Bereich. Und da reicht es nicht, einfach nur gegen etwas zu sein.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur "Basis" im Überblick:

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Der Morgen, 2. Juni 2021, 6:20 Uhr